SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2007/14 vom 14. Juni 2007 , Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2007 - Sg Versicherungsgericht (2007)
Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG; Art. 14a ELV: Bei der EL-Berechnung anrechenbares hypothetisches Erwerbseinkommen eines Teilinvaliden. Natürliche Vermutung, dass eine arbeitswillige, einsatzfreudige, nötigenfalls einen unterdurchschnittlichen Lohn akzeptierende Person im Allgemeinen eine Arbeitsstelle finden kann. Diese Vermutung kann durch ernsthafte, aber erfolglose Arbeitsbemühungen widerlegt werden. Art. 3b Abs. 1 lit. b ELG: Kabelfernsehgebühren gehören nicht zu den anerkannten Mietnebenkosten. Art. 3b Abs. 3 lit. d ELG: jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung als Ausgabe anerkannt. Art. 3d Abs. 1 lit. f und lit. a ELG: Krankheits- und Behinderungskosten: Kostenbeteiligung nach Art. 64 KVG; Zahnarztkosten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juni 2007, EL 2007/14).